MAYR Magazin

Oftmals wird in arbeitsgerichtlichen Verfahren mit dem Begriff „Annahmeverzugslohnrisiko“ um sich geworfen. Für juristische Laien ist oft nicht auf erstem Blick klar, worum es sich dabei handelt. Dabei ist der Annahmeverzug keine speziell arbeitsrechtliche Besonderheit. Geregelt ist der Annahmeverzug im BGB. Das bedeutet, ein Annahmeverzug kann bei allen schuldrechtlichen Rechtsverhältnissen entstehen, also auch beim Kaufvertrag oder anderen Verträgen. Im Rahmen […]

„Beweislastumkehr“ ist ein Begriff, der im juristischen Umfeld relativ häufig vorkommt. Aber was bedeutet das eigentlich? Die Beweislast ist zunächst etwas Prozessuales. Grundsätzlich gilt: Wer einen Anspruch geltend macht, muss auch darlegen und beweisen, dass dessen Voraussetzungen vorliegen. Verlangen Arbeitnehmende eine Vergütung, müssen sie grundsätzlich darlegen und beweisen, dass sie die entsprechende Arbeitsleistung erbracht haben. Bei einer Beweislastumkehr verschiebt sich […]

AGG-Hopper sind vermutlich vielen Leuten ein Begriff. Gemeint sind Personen, die sich gezielt auf Stellen mit potenziell diskriminierenden Merkmalen bewerben, um gezielt Entschädigungsansprüche zu generieren, ohne ernsthaft an der Stelle interessiert zu sein. Ein klassisches Beispiel ist eine Stellenausschreibung, in der nur eine Geschlechtsform verwendet wird. Wird etwa ausschließlich eine „Sekretärin“ gesucht und fehlt der Zusatz „(m/w/d)“, kann dies diskriminierend […]

Aufhebungsverträge gehören zum täglichen Geschäft im Arbeitsrecht. Sie können aus unterschiedlichsten Gründen geschlossen werden. Ein Grund dafür kann zum Beispiel sein, dass Arbeitnehmer:innen einen neuen Job beginnen möchten, bevor die Kündigungsfrist abläuft. Sie schließen dann einen Aufhebungsvertrag mit ihren aktuellen Arbeitgeber:innen, um den neuen Einstellungstermin zu ermöglichen. Es kann aber auch den Fall geben, dass entweder Arbeitnehmer:innen oder Arbeitgeber:innen das […]

„Arbeitsmarkt fit für die Zukunft machen“: Unter diesem Stichwort stellt die Bundesregierung ihr aktuelles Reformpaket für das Befristungsrecht vor. Mit der geplanten Reform wird die sachgrundlose Befristung neu gestaltet. Umgesetzt sind diese Pläne noch nicht. Dennoch lohnt sich gerade für Arbeitgeber:innen bereits jetzt ein Blick auf das, was künftig möglich sein soll.     Was gilt bisher? Bisher regelt das […]

Immer häufiger kommt es derzeit in arbeitsrechtlichen Streitigkeiten zum Einsatz des datenschutzrechtlichen Auskunftsanspruchs gegenüber Arbeitgeber:innen. Arbeitnehmende verlangen nach Art. 15 DSGVO Auskunft über ihre Daten. Auch wenn das Auskunftsverlangen oftmals sehr pauschal gehalten ist, sollte man als Arbeitgeber:in die gesetzliche Frist von einem Monat nicht einfach untätig verstreichen lassen. Was sich viele nicht bewusst machen, sind die finanziellen Risiken, die […]

Passend zum kalendarischen Sommeranfang steigen die Temperaturen zum Ende der Woche deutlich an. Während viele die warmen Tage nach Feierabend im Park, am See oder im Biergarten genießen, kann Hitze während der Arbeitszeit schnell zur Belastung werden. Doch was gilt eigentlich arbeitsrechtlich, wenn das Büro zur Sauna wird? Haben Arbeitnehmer:innen Anspruch auf Hitzefrei – und welche Pflichten treffen Arbeitgeber:innen? 1. […]

Der erste Spargel wurde geerntet, die Erdbeeren färben sich rot, in Hotels und Restaurants beginnt die Hochsaison: Überall dort, wo Arbeit stark von Jahreszeiten abhängt, sind befristet beschäftigte Saisonarbeitskräfte unverzichtbar. Für Unternehmen kann das eine sinnvolle Möglichkeit sein, Auftragsspitzen flexibel abzudecken. Dennoch handelt es sich auch bei Saisonarbeitsverhältnissen um reguläre Arbeitsverhältnisse, für die die arbeitsrechtlichen Schutzvorschriften grundsätzlich gelten, welche auch […]

Stellen Sie sich folgendes vor: Eine langjährige Mitarbeiterin beschwert sich bei ihrem Vorgesetzten über abfällige Bemerkungen eines Kollegen zu ihrer Herkunft. Der Vorgesetzte nimmt das Gespräch zur Kenntnis, sieht aber „keinen akuten Handlungsbedarf“. Einige Wochen später meldet sich die Mitarbeiterin erneut – diesmal schriftlich. Eine strukturierte Bearbeitung erfolgt nicht. Kurz darauf ist die Mitarbeiterin krankgeschrieben. Schließlich kündigt sie – und […]

Das Antidiskriminierungsgesetz (kurz: AGG) soll Menschen in Deutschland vor Diskriminierung aufgrund von speziell geregelten Gründen schützen. Grundsätzlich gilt es auch bei Alltagsgeschäften und der Wohnungssuche. Besonders häufig wird es allerdings im arbeitsrechtlichen Kontext relevant. Trotz häufiger Erwähnung des AGG und trotz zahlreicher Geschichten, die Diskriminierungen am Arbeitsplatz beinhalten, wissen die wenigsten Arbeitnehmer:innen etwas mit dem AGG anzufangen. Dabei stellt das […]